Am 7. April fand die 18. deutsch-französische Kabinettssitzung in Metz statt, einer Stadt, die sich im Herzen der deutsch-französischen Beziehung befindet, in der Elsass-Mosel-Region, einem lange umkämpften Gebiet, das heute die Versöhnung der beiden Länder symbolisiert.
Die Hauptthemen waren die Flüchtlingskrise und das Terrorrisiko im Hintergrund: Zwei Themen, bei denen die beiden Länder unterschiedliche Ansichten haben. Die Vertiefung ihrer Kooperation für das Wachstum, Arbeitsplätze, kulturellen und sprachlichen Austausch und die Mobilität der Jugend wurden ebenfalls diskutiert.
Eher ein symbolisches als ein arbeitsintensives Treffen
Unabhängig von der Wichtigkeit der Themen, diese Kabinettssitzung hat nicht den Weg für einen signifikanten Fortschritt gepflastert. Beim Flüchtlingsthema wurde keine ergänzende Lösung zur EU-Türkei-Vereinbarung diskutiert, obwohl die Migrantenströme nach Europa kaum behindert werden. Eine Lösung wäre die Gründung einer Europäischen Grenz- und Küstenwache, um die Ankunft der Migranten in Bezug auf das Asylrecht regulieren zu können, wobei dies von allen EU-Mitgliedsstaaten gleichermaßen zu handhaben ist.
Bei der entscheidenden Frage des Terrorismus gab es, obwohl letztentlich eine Abschwächung der von der ALDE-Fraktion verteidigten PNR-Richtlinie beschlossen wurde, einen bemerkenswerten Fortschritt. Frankreich und Deutschland gehen nicht eingehend, zusammen mit den anderen Mitgliedsstaaten, um eine allgemeine und effiziente Antwort auf die Drohung zu finden. Die Verstärkung und Erweiterung der Vorrechte von Europol wurden nicht behandelt, obwohl Schwächen in der Ausführung und in der polizeilichen Zusammenarbeit bei den Anschlägen von 2015 und 2016 Verantwortung tragen.
Selbst wenn sich Frankreich und Deutschland für weitere Kooperationen in verschiedenen Bereichen verpflichtet haben und wenn ein deutsch-französischer Rat für Integration einberufen wird um eine Antwort für die Aufgabe der Flüchtlingsintegration einberufen wird, wurden keine ernsthaften Vereinbarungen zur Jugendzusammenarbeit getroffen, ein wichtiges Thema für die nächsten europäischen Generationen. Ein Missverständnis bleibt, nachdem Frankreich ein negatives Signal zu seinen Nachbarn gesendet hat mit der Entscheidung, künftig keine zweisprachigen Klassen anzubieten, in denen Schüler sowohl auf englisch als auch auf deutsch lernen konnten.
Das ist die Zeit für Frankreich und Deutschland, die gemeinsamen nötigen Antworten zu verteidigen
Es wäre ein Fehler, in der Stagnation der bilateralen Beziehung ein Problem nur für Deutschland und Frankreich zu sehen. Ihre Demografie, Wirtschaft, Politik und ihre Rolle als Gründungsmitglieder machen sie als Motor eines immer noch großen – unglücklicherweise – international regierenden Europa. Ihre Unstimmigkeiten oder, noch schlimmer, ihr Mangel an gegenseitigem Interesse sind in diesem Moment für Europa besonders schädlich, wo man existentiellen Krisen gegenüber steht. Da in beiden Ländern nationale Wahlen anstehen, ist eine unglückliche Bewegung zu befürchten.
Tristan ATMANIA (@ATMANIATristan)
Photo: Présidence de la République
Du findest einen Artikel zur deutsch-französischen Freundschaft hier